Herr Mag. Martin Hochstöger, geboren am 24.8.1970, Apotheker, Lötzweg 6d, 6500 Landeck, erklärt hiermit, eine Stiftung nach dem Privatstiftungsgesetz mit nachstehenden Bestimmungen zu errichten:

Präambel

Gesundheitsvorsorge ist ein zentrales Anliegen eines funktionierenden Gesundheitssystems. Diesem Auftrag fühlte sich der jüngst verstorbene langjährige Präsident der Tiroler Apothekerkammer, KR Mag. pharm. Carl Hochstöger in besonderem Maße verpflichtet. Daher war es seine gesundheitspolitische Überzeugung, der Bevölkerung nicht nur den Gedanken der Gesundheitsvorsorge verständlich zu machen, sondern seinen Mitbürgern auch konkrete Angebote im Wege von Aktionsschwerpunkten der Apotheker zu offerieren. Die Ideen von Herrn Mr. pharm. Carl Hochstöger wurden nicht nur von der Bevölkerung angenommen, sondern fanden auch breite Zustimmung und Würdigung seitens der Gesundheitspolitik.

§ 1 Name und Sitz der Privatstiftung

(1) Die Privatstiftung führt den Namen Carl Hochstöger Gedächtnisstiftung (nachfolgend „Stiftung” genannt).

(2) Der Sitz der Stiftung ist in Landeck.

§ 4 Zweck, Gemeinnützigkeit

(1) Der unmittelbare und ausdrückliche Zweck der Stiftung ist die Verfolgung gemeinnütziger und mildtätiger Zwecke auf den Gebieten der Medizin und Gesundheit, insbesondere der Gesundheitsvorsorge. Die Stiftung ist selbstlos tätig und verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Die Mittel der Stiftung dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden.

(2) Verwirklicht wird der Zweck durch ideelle und materielle Förderung von medizinischen Projekten, die dem Allgemeinwohl dienen, zB durch gezielte medizinischeInformationskampagnen, Zuwendung von Geld- und Sachmitteln an Forscher oder Forschungsgruppen oder hilfsbedürftige Personen oder Personengruppen.

§ 5 Begünstigte

(1) Bis zur Bestellung des wissenschaftlichen Beirats (§ 10 der Stiftungsurkunde) gilt folgende Regelung: Der Stiftungsvorstand bestimmt den Begünstigtenkreis, wobei dieser ausschließlich aus Personen oder Institutionen bestehen darf, die unmittelbar den Zweck der Stiftung (§ 4 Abs 1 und Abs 2 dieser Urkunde) erfüllen bzw dem Zweck und der gemeinnützigen Ausrichtung der Stiftung gerecht werden; dies sind insbesondere Forschungseinrichtungen, Wissenschafter im Bereich der Medizin und der Pharmazie sowie Personen, die auf medizinische oder pharmazeutische Hilfe angewiesen sind.

§ 10 Wissenschaftlicher Beirat

(1) Der Stifter behält sich das Recht vor, entweder anlässlich der Gründung der Stiftung oder zu einem späteren Zeitpunkt einen wissenschaftlichen Beirat zu bestellen. Der wissenschaftliche Beirat besteht aus maximal sieben Mitgliedern. Die Mitglieder werden über Vorschlag des Stifters, solange dieser lebt und voll geschäftsfähig ist, danach über Vorschlag des Stiftungsvorstandes, vom Gericht bestellt. Der wissenschaftliche Beirat bestellt aus seiner Mitte einen Vorsitzenden und einen Stellvertreter des Vorsitzenden.
(2) (2) Der wissenschaftliche Beirat bestimmt über Vorschlag des Stiftungsvorstands den Begünstigtenkreis und Begünstigte nach Maßgabe des § 5 Abs 1 der Stiftungsurkunde. Gleichzeitig bestimmt der wissenschaftliche Beirat über Vorschlag des Stiftungsvorstands die Voraussetzungen und den Inhalt der Begünstigungen sowie die Voraussetzungen und das Verfahren einer allfälligen Bestellung von Begünstigten.

§ 16 Widerruf, Änderung der Stiftungsurkunde und Auflösung der Privatstiftung

(1) Ein Widerruf der Stiftung durch den Stifter ist unzulässig

(5) Bei Auflösung oder Aufhebung der Privatstiftung oder bei Wegfall des bisher begünstigten Stiftungszwecks erhält die Österreichische Krebshilfe oder eine mit dieser vergleichbaren Institution als Letztbegünstigte das zu diesem Zeitpunkt vorhanden Stiftungsvermögen.